Zeitnaher Breitbandausbau gefährdet
Zeitnaher Breitbandausbau in Stephanposching gefährdet
Der geplante Breitbandausbau in der Gemeinde Stephanposching ist derzeit ins Stocken geraten. Das von der Telekommunikationsbehörde für den eigenwirtschaftlichen Ausbau ausgewählte Unternehmen zeigt sich nach Angaben der Gemeinde aktuell wenig kooperativ. Bereits im ersten freigegebenen Bauabschnitt kam es durch beauftragte Subunternehmen zu Schäden an Wasser- und Stromleitungen. Zudem wurden technische Vorgaben nicht eingehalten. In der Folge forderte die Gemeinde die verantwortliche Firma auf, die offenen Mängel abzuarbeiten und die Schäden zu beheben. Seitdem ruht der Ausbau jedoch faktisch vollständig. Eine abschließende Bearbeitung der beanstandeten Punkte ist bislang nicht erfolgt. Vor diesem Hintergrund wandten sich Matthias Knogl und Thomas Müller an den Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz, der kürzlich den Landkreis Deggendorf besuchte. Im Gespräch thematisierten sie insbesondere die begrenzten Handlungsmöglichkeiten der Kommunen nach der Vergabe von Ausbaugebieten durch die Telekommunikationsbehörde.
Ist ein Unternehmen einmal beauftragt, bleiben den Gemeinden nur wenige Instrumente, um auf Verzögerungen oder Mängel zu reagieren. Als letzte Möglichkeit bleibt laut Knogl und Müller lediglich der Nachweis der Unzulänglichkeiten gegenüber der Telekommunikationsbehörde mit dem Ziel einer erneuten Ausschreibung. Dieser Schritt wäre jedoch mit einem erheblichen Zeitverlust verbunden, da ein Ausbau durch einen anderen Anbieter erst nach einem langwierigen Verfahren erfolgen könnte. Die beiden Kommunalvertreter sprachen sich daher für zusätzliche rechtliche Instrumente aus, die den Gemeinden künftig zur Verfügung stehen sollten. Genannt wurden unter anderem Konventionalstrafen, hinterlegte Sicherungssummen zur Absicherung von Schäden sowie strengere Nachweise über die fachliche Eignung der eingesetzten Subunternehmen. Mit der Bitte, diese Anliegen in den zuständigen Gremien des Bundestages einzubringen, bedankte sich Matthias Knogl bei Andreas Schwarz für den Vor-Ort-Termin und das Gespräch, das trotz frostiger Temperaturen in Stephanposching stattfand.