SPD Unterbezirksparteitag Deggendorf
Zwei Themen beherrschten den UB-Parteitag in Auerbach, der Beschluss für eine neue Satzung, welche auch für die SPD Kreis- und Ortsverbände Gültigkeit hat und das Thema Grundrente.
Die Kommunalwahlen rücken näher! In diesem Zusammenhang hat der SPD Unterbezirk an seinem Parteitag in Auerbach die Satzung für den Unterbezirk Deggendorf überarbeitet und beschlossen. Aufgrund der bereits erfolgten Vorarbeit im Unterbezirksvorstand, konnte dieser Tagesordnungspunkt mit wenigen Ergänzungen und redaktionellen Änderungen von den Delegierten abgearbeitet und beschlossen werden. Für den Ortsverein Stephansposching waren die Delegierten Edith Falter und Thomas Müller stimmberechtigt.
Im Anschluss stellte der DGB Geschäftsführer von Niederbayern, Andreas Schmal die Grundrente vor. Mit diesem Modell würde gerade in Bayern und hier insbesondere in Niederbayern die Altersarmut massiv bekämpft. Wer 35 Jahre gearbeitet hat, hat einen Anspruch auf eine Rente, welche über den Hartz IV Satz liegen muss, so Schmal.
3 Millonen Renterinnen und Rentner würden von dieser Grundrente profitieren -
ohne Bedürftigkeisprüfung - ohne Prüfung welches Guthaben auf dem Sparbuch liegt und wie groß die Wohnfläche ist. Die Grundrente ist kein Almosen sondern die gerechte "Entlohnung" für ein langes Arbeitsleben.
Der DGB kämpft hier Seite an Seite mit der SPD für diese Grundrente. Keine andere Partei habe hier nur ansatzweise eine vergleichbare vernünftige Lösung im Programm, bestätigt der DGB Geschäftsführer.