SPD Stephansposching auch während der Pandemie Beschränkungen politisch aktiv
Zu einer weiteren digitalen Ortsvereinssitzung hat der Vorstand der SPD die Mitglieder eingeladen. Gerne würde man sich wieder persönlich treffen und Diskussionen am „Stammtisch“ führen, so Thomas Müller. Damit aber die Mitglieder auch während der Einschränkung weiterhin informiert sind, wird Informations- und Meinungsaustausch über eine digitale Plattform gepflegt.
Als ersten Tagesordnungspunkt erläuterte Kassier Matthias Knogl den Kassenbericht 2020 den anwesenden Mitgliedern. Trotz Wahlkampfausgaben und geringeren Einnahmen im letzten Jahr müssen die SPD Mitglieder in Stephansposching keine Bedenken haben. Die gute Vorsorge in den letzten Jahren, sorgt dafür, dass für die politische Arbeit noch immer ausreichende Mittel zur Verfügung stehen.
Die Kassenprüfung wurde aufgrund derCovid19 Einschränkungen vorläufig nur durch den Vorsitzenden durchgeführt. Eine Prüfung durch die Revisoren und Entlastung der Vorstandschaft erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
Im Nachgang wurde noch einmal die geplante Erweiterung der Lagerfläche an der Asphaltmischanlage besprochen, die SPD Mitglieder sehen hier Bedarf für eine genaue Verkehrsanalyse. Es muss festgestellt werden, wie sich dadurch der Schwerlastverkehr in der Gemeinde erhöht, welche Strecken vor allem betroffen sind und welche Maßnahmen für eine intelligente Verkehrsführung getroffen werden können.
In Bezug auf die Impfstoffbeschaffung zeigte sich Thomas Müller enttäuscht. Die schleppende Beschaffung sei im Hinblick der medizinischen und wirtschaftlichen Probleme im Land nicht nachvollziehbar. Die Kosten für einen längeren Lockdown werden höher sein, als die Kosten für eine ausreichende und schnellere Impfstoffbeschaffung. Als Lösung würde sich eine freie Lizenzherstellung der Impfstoffe anbieten, damit weltweit eine schnelle Immunität der Bevölkerung erreicht wird. Auch die derzeitigen teilweise langen Wartezeiten an den Impfzentren wurden mit Unverständnis zur Kenntnis genommen. Wenn der Impfstoff in den nächsten Wochen in größeren Mengen geliefert wird und dann die Kapazitäten in den Impfzentren nicht ausreichen, wäre das ein trauriges Bild. Den Menschen wäre dies nicht mehr zu vermitteln. Thomas Müller forderte daher die Durchlaufzeiten in den Impfzentren schon jetzt an die zukünftige zur Verfügung stehende Impfstoffmenge anzupassen. Wir sollten nicht nur über die vergangenen Fehler schimpfen, sondern aktiv, die erkannten, für die Zukunft anstehenden Probleme beseitigen, so der Vorsitzende.
Das SPD Mitglied Ralph Peter, der im Gesundheitswesen beschäftigt ist, zeigt die Beschaffungsproblematik bei Spritzen und Kanülen auf. Selbst bei diesen Alltagsprodukten in den Krankenhäusern, ist derzeit die Beschaffungssituation angespannt. Deshalb sollte nicht nur der Impfstoff im Auge behalten werden, sondern auch das Material für die Verabreichung der Impfstoffe. Die Mitglieder des SPD Ortsvereines begrüßten die Aktion „Gesundheit ist der größte Reichtum“ zu der sich mehrere Ortsvereine im Regierungsbezirk Niederbayern zusammengeschlossen haben. Es wurden für die Aktion über 2100 FFP2 Masken beschafft, die kostenlos abgegeben werden. Die SPD will damit ein Zeichen der Solidarität setzen.
Zur Gemeindepolitik konnte von den Gemeinderatsmitgliedern nicht viel berichtet werden. Die Verwaltung hat in 2021 noch keine Sitzung einberufen und es wurden bis dato auch keine Informationen an die Fraktionen weitergegeben. Wie man hört sollen in den Kindergärten nun, wie in der Dezember Sitzung von den SPD Gemeinderatsmitgliedern vorgeschlagen, Luftreinigungsgeräte zum Einsatz kommen. Die Grundschule muss gemäß Beschlusslage leider weiterhin auf diese Ausstattung verzichten. Zwischenzeitlich ist die Förderung durch den Freistaat Bayern, auch für Schulräume mit Fernstern, auf 50% der Investitionssumme beschlossen worden. Die SPD Mitglieder sehen dies als neue Voraussetzung an und empfehlen ggf. auch mit anderen technischen Mitteln die Situation an der Grundschule Stephanposching zu verbessern.