Jahreshauptversammlung mit Delegiertenwahlen und viel Prominenz
Vorgesehen war die Jahreshauptversammlung für Mai 2020, so Thomas Müller Vorsitzender der SPD Stephansposching, aber wie so vieles in den letzten Monaten hat der Corona Virus auch die Planungen des Ortsvereins auf den Kopf gestellt. Aufgrund der anstehenden Delegiertenwahl zur Bundestagswahl 2021 hat sich die SPD Vorstandschaft im Juli entschieden erst im September die Versammlung abzuhalten.
Als Gäste konnten bei der Jahreshauptversammlung die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, MdB Rita Hagl-Kehl und die Landtagsabgeordnete Ruth Müller begrüßt werden. Vom Kreisverband Deggendorf war der Vorsitzende Ewald Straßer und Beate Straßer, Vorsitzende der ASF anwesend. Ebenso besuchte der Kreisvorsitzende von Dingolfing, Dr. Bernd Vilsmaier, die Poschinger SPD. Beim Jahresrückblick legte der Ortsvereinsvorsitzende ein besonderes Augenmerk auf den vergangenen Kommunalwahlkampf. Obwohl der Wunsch, die Wahl eines vierten SPD Mitglieds in das Gemeinderatsgremium, sich nicht erfüllte, ist man aufgrund der damals vorherrschenden allgemeinen politischen Grundstimmung zufrieden mit dem Ergebnis. Thomas Müller dankte allen die sich im Wahlkampf engagiert haben und zu diesem Ergebnis beigetragen haben. Im Gemeinderat sind wieder Matthias Knogl, Roland Hof und Thomas Müller vertreten. Erste Nachrückerin ist Eva Schuler. Sehr bedauert hat die Vorstandschaft den Ausfall des Stadlfestes. Der Lockdown verhinderte das traditionelle SPD Fest am Vatertag. Auch die SPD Stammtische konnten bis Ende Juni nicht durchgeführt werden. Die angebotenen Telefonkonferenzschaltungen konnten die monatlichen Sitzungen nicht vollständig ersetzen.
Kassier Matthias Knogl stellte den Jahresabschluss 2019 vor und die Wahlkampfkosten bis zum 15. März 2020. Aufgrund der Ausgaben für den Wahlkampf war in der SPD Kasse ein geringes Minus für 2019 zu verzeichnen. Der Revisor Johnann Jungtäubl bescheinigte eine tadellose Kassenführung und empfahl die Entlastung der Vorstandschaft – diesem Antrag wurde einstimmig gefolgt.
Als nächster Tagesordnungspunkt stand die Wahlen der Delegierten zur Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl 2021 auf der Einladung. Gewählt wurde Inge Slowik und Thomas Müller sowie als Nachrücker Edith Falter und Roland Hof. MdB Rita Hagl-Kehl freute sich nach der „Auszeit“ endlich wieder bei der SPD Stephanposching sein zu können. Sie gab einen kurzen Rückblick über die Arbeit in der Regierung und im Bundestag die in den letzten Monaten besonders schwierig war. Sehr viel was jetzt den Arbeitnehmern*innen und ihren Familien hilft, trägt die Handschrift der SPD. Regelung über die Verlängerung des Kurzarbeiteranspruches, der einfachere Zugang zum Kurzarbeitergeld, die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, der Familienbonus, die Ausweitung der Förderungen für Schulen und Kitas wurden - auch gegen Widerstände – durchgesetzt. Rita Hagl-Kehl kündigte an, sie stehe für eine erneute Kandidatur im Wahlkreis 227 Deggendorf/Freyung-Grafenau zur Verfügung und freue sich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit den Mitgliedern der SPD vor Ort.
Ruht Müller MdL, berichtet über die Arbeit im Bayrischen Landtag unter den besonderen Bedingungen in der Corona Zeit. In Bayern wird Markus Söder als der große Kämpfer gegen Corona gefeiert. Jedoch folgten den Worten oft nur dürftig ausgearbeitete Maßnahmen. Der Verwaltungsapparat könne die kurzfristig angekündigten und überhasteten Maßnahmen oft im gesetzten Zeitrahmen nicht umsetzten, schilderte Ruth Müller. Ein sehr negatives Beispiel seien hier die Corona Tests an der Grenze gewesen, bei dem infizierte Einreisende bis zu vier Wochen nicht darüber in Kenntnis gesetzt wurden. Bei den Schulen in Bayern rächt sich die immer noch fehlende digitale Infrastruktur. Wenn Hausaufgaben in verschiedenen bunten Eimern vor der Schule abgegeben werden müssen, zeigt sich wie weit wir vom Standard anderer europäischer Länder entfernt sind. Wer als Wirtschaftsminister von Bayern (Hubert Aiwanger) in einer Konferenz halbherzige Maßnahmen, mit halben Hühnern die über den Garten laufen, versucht zu erklären, der müsse sich nicht wundern, wenn seine Kompetenz in Frage gestellt wird, schilderte Ruth Müller.
Der Kreisvorsitzende Ewald Straßer griff das Thema der Streckenschließung der Waldbahn zwischen Gotteszell und Viechtach auf. Es sei nicht nachvollziehbar wenn die Strecke, in die zwischenzeitlich sehr viel investiert wurde und die für den Tourismus von großer Bedeutung ist, nicht mehr befahren wird.
Ebenso bat er um Unterstützung und forderte Widerstand gegen ein Atommüllendlager an der Tschechischen Grenze. Das geplante Lager ist nur ca. 70 km von der bayrischen Grenze entfernt. Hier benötigt es ein gemeinsames Vorgehen, so Straßer.
Am Ende der Veranstaltung konnten noch langjährige Mitglieder geehrt werden. 30 Jahre ist Josef Gmal Mitglied im Ortsverein und war von 1993 – 2001 auch Vorsitzender des Vereins. Für 25 Jahre Mitgliedschaft wurde Rainer Gmal ausgezeichnet und für 15 Jahre Mitgliedschaft erhielt Thomas Scharf eine Urkunde.
